Hoffnung nach 40 Jahren im Exil

Ban Ki Moon könnte Verhandlungen um die besetzte Westsahara wieder aufleben lassen

Seit 40 Jahren harren die Sahrawis in der Wüste Südalgeriens in Flüchtlingslagern aus, und doch wird am Samstag der Jahrestag der Gründung der Saharawisch-Arabischen Demokratischen Republik (SADR) gefeiert. Außerhalb des eigenen Staatsgebietes zwar, aber mit Hoffnung darauf, dass sich die aussichtslos scheinende Lage zunehmend verbessert.

"Die andauernde Besetzung der Westsahara durch Marokko ist mit internationalem Recht nicht vereinbar", sagt Norbert Neuser, SPD-Europaabgeordneter und Vorsitzender der interparlamentarischen Arbeitsgruppe im Europäischen Parlament. "Die Sahrawis können nicht frei über ihren Staat und ihre Ressourcen bestimmen und sind permanent Repressalien und Menschenrechtsverletzungen durch Marokko ausgeliefert. Gut also, dass der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki Moon am 6. und 7. März die Flüchtlingslager und die besetzten Gebiete besuchen wird. Er ist gewissermaßen ein Geburtstagsgast, mit dem die Sahrawis zu Recht große Hoffnungen verknüpfen. Ban Ki Moon ist eine Autorität, die den zum Stillstand gekommenen Verhandlungsprozess zur Selbstbestimmung der Sahrawis neu beleben könnte".

"Auch von europäischer Seite kommt endlich Bewegung in den festgefahrenen Friedensprozess. Das Freihandelsabkommen mit Marokko, das trotz unseres Protestes mit einer kleinen Mehrheit im Europaparlament verabschiedet wurde, hat der Europäische Gerichtshof im Dezember in erster Instanz für nichtig erklärt. Jetzt muss die Revisionsentscheidung des Europäischen Gerichtshofs abgewartet werden", sagt Norbert Neuser.

Die Sahrawis haben ihre Republik am 27. Februar 1976 gegründet - wenige Wochen, nachdem ihr Land durch den sogenannten Grünen Marsch durch Marokko annektiert worden war. Die Besetzung zog einen 16 Jahre andauernden Krieg nach sich. Die Befreiungsfront Polisario hat in Ermanglung einer Regierung die kommissarische Staatsführung über das Volk der Sahrawis übernommen. Sie versucht seitdem, das Gebiet auf diplomatischem Wege zurückzuerhalten.

"Ich habe den größten Respekt vor der Geduld und Ausdauer der Sahrawis", so Norbert Neuser. "Momentan sieht alles danach aus, als würden sich diese Tugenden endlich auszahlen - auch wenn Marokko auf internationalem Parkett alles versucht, um dem entgegenzuwirken."
(26.02.2016)