Abfall zum Wertstoff machen

Europäisches Parlament stimmt für neue Recycling-Regeln

Abfalldeponien sollten zum Auslaufmodell werden, Recycling zum lohnenden Geschäftsmodell, so die SPD-Europaabgeordneten nach der Zustimmung des Europäischen Parlaments zum neuen EU-Abfallrecht am Mittwoch, 18. April 2018.

Die EU-Mitgliedstaaten müssen in Zukunft Maßnahmen ergreifen, um Abfall zu vermeiden und anfallenden Abfall getrennt zu sammeln, so dass er wiederverwertet und recycelt werden kann. Insgesamt wird die Reform der vier zentralen Richtlinien als Erfolg bewertet: Neben dem Klimaschutz ist die Kreislaufwirtschaft der zweite wichtige Pfeiler für eine nachhaltige Entwicklung auf unserer Erde. Nicht nur für die Umwelt sind die neuen Regeln positiv. Unternehmen können Kostenvorteile erreichen und in der EU entstehen neue und vor allem zukunftsträchtige Jobs. Verbraucherinnen und Verbraucher profitieren von langlebigen Produkten.

Das Abfallpaket sieht unter anderem vor, dass im Jahr 2030 mindestens 60 Prozent der Haushaltsabfälle und 70 Prozent der Verpackungen recycelt werden. Das Ergebnis hätte ehrgeiziger ausfallen können. Wichtig ist jedoch, dass es in Zukunft einheitliche Definitionen und Berechnungsmethoden geben wird. Damit werden die Erfolge der Mitgliedstaaten transparenter und vergleichbar.

Das Parlament hat durchgesetzt, Abfälle in den Meeren und Nahrungsmittelabfälle bis 2030 zu halbieren. Etwa 100.000 Tonnen Plastik landen jährlich in den europäischen Meeren. Jetzt braucht es konsequente Maßnahmen, um diese Katastrophe zu beenden. Auch Deponien müssen in Europa nach und nach verschwinden. Die Abfallentsorgung auf Deponien ist besonders schädlich für Ökosystem und Klima. Das Parlament hatte sich für ein noch schnelleres Auslaufen der Deponierung eingesetzt. Trotzdem sei die Marschrichtung klar. EU-Finanzhilfen können den betroffenen Mitgliedstaaten beim Umsteuern helfen.

Im Mai 2018 werden weitere Vorschläge erwartet, um insbesondere Plastikmüll zu verringern. Maßnahmen wie eine Plastiksteuer sollten kein Tabu sein. Sobald es Anreize gibt, werden Produzenten und Konsumenten folgen. Parlament, Rat und Kommission hatten sich am 18. Dezember 2017 auf einen gemeinsamen Text für die Abfallrichtlinien geeinigt. Nach der Annahme im Plenum des Parlaments ist nun noch die formale Annahme der Umweltminister nötig, damit die Richtlinien in Kraft treten können.