Norbert Neuser: Aussage aus Bundesverkehrsministerium unverschämt  

Machbarkeitsstudie jetzt  

Brüssel/Boppard. Laut Aussagen des Bundesverkehrsministeriums rechne sich eine Alternativtrasse für den Schienengüterverkehr zur Entlastung der Mittelrheinstrecke erst bei einer Verzehnfachung des Zugverkehrs im Mittelrheintal.
Der SPD Europaabgeordnete Norbert Neuser: „Diese menschenverachtende Aussage ist ein weiterer Schlag und zwar ein ganz massiver Schlag ins Gesicht der bereits seit vielen Jahren massiv unter dem Bahnlärm leidenden Bürgerinnen und Bürgern im gesamten Mittelrheintal“

Schon jetzt fahren täglich mehr als 400 Personen- und Güterzüge durch das enge Rheintal. Weitere Steigerungen sind vorausgesagt. Alle Beteiligten fordern deshalb, dass die Güterzüge langfristig aus dem Mittelrheintal raus müssen. Um dies zu erreichen, muss die geplante Alternativtrasse von Troisdorf – Bischofsheim im Bundesverkehrswegeplan in den vordringlichen Bedarf hochgestuft werden. Dies ist durch das Bundesverkehrsministerium bisher nicht erfolgt.

Dagegen hat das Bundesverkehrsministerium im vergangenen Jahr die Neubaustrecke Dresden – Prag in die höchste Kategorie „vordringlicher Bedarf“ eingestuft, obwohl auf dieser Strecke viel weniger Güterzüge verkehren als auf der Strecke durch das Mittelrheintal. Damit hat  Bundesverkehrsminister Scheuer doch selbst ein klares Zeichen gesetzt, wonach es bei der Errichtung einer Neubaustrecke nicht nur auf das Verkehrsaufkommen ankommt.

Norbert Neuser: „Ich bin davon ausgegangen, dass es sich bis Berlin rumgesprochen hat, dass die am stärksten frequentierte europäische Schienengüterverkehrsachse Rotterdam – Genua insbesondere im engen Mittelrheintal an ihre Kapazitätsgrenzen gekommen ist. Aber die in meinen Augen unverschämte Aussage durch das Bundesverkehrsministerium zeigt mir, dass der Leitung des Bundesverkehrsministeriums die unerträgliche Lärmproblematik im Mittelrheintal absolut nicht bekannt ist. Ich fordere den Bundesverkehrsminister Scheuer auf, die angekündigte Machbarkeitsstudie für die Alternativtrasse unverzüglich anzugehen und in einem weiteren Schritt die Alternativtrasse in den vordringlichen Bedarf hochzustufen. Das über das Programm „Connecting Europe Facility“ erhebliche Fördergelder der EU für den Bau der Alternativtrasse zur Verfügung stehen, dürfte dem Bundesverkehrsminister hoffentlich bekannt sein.“