Neuser: EU Mitgliedstaaten müssen sich endlich einigen

Brüssel/Boppard. Wieder müssen die EU-Bürger*innen die Uhren in der Nacht zu Sonntag eine Stunde vorstellen. Obwohl 2018 der damalige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angekündigt hatte, die Zeitumstellung abzuschaffen und dauerhaft die Sommerzeit beizubehalten. Schließlich hatten sich 80 Prozent der Teilnehmer*innen einer Online-Umfrage in der ganzen EU gegen die zweimal jährliche Zeitumstellung ausgesprochen. Die Europäische Kommission hatte zügig einen Gesetzesvorschlag dazu vorgelegt.

Der SPD Europaabgeordnete Norbert Neuser: „Ginge es nach den Bürger*innen und dem Europäischen Parlament, würde dieses Wochenende die Zeit zum letzten Mal umgestellt werden und wir hätten eine dauerhafte Sommerzeit in Europa. Wir Europa-Parlamentarier*innen haben uns zügig auf eine Verhandlungsposition geeinigt – auch wenn das nicht einfach war. Immerhin würde bei dauerhafter Sommerzeit zum Beispiel in der finnischen Hauptstadt Helsinki die Sonne im Dezember erst gegen halb 11 Uhr morgens aufgehen.

Die EU-Mitgliedstaaten konnten sich bislang nicht auf eine Position einigen, wie so oft. Deshalb hängt der ganze Prozess weiterhin in der Schwebe. Auch die portugiesische Ratspräsidentschaft lässt das Thema offenbar weiter auf Eis liegen. Stattdessen zeigen die portugiesischen Vertreter*innen mit dem Finger auf die EU-Kommission, die keine umfassende Folgeabschätzung vorgelegt hätte. Die gegenseitigen Schuldzuweisungen von Rat und EU-Kommission helfen nicht. Das Parlament will Verhandlungen, damit die dauerhafte Zeitumstellung endlich kommt.“