Europaabgeordneter Neuser verurteilt NATO-Manöver

Brüssel. Derzeit findet das NATO-Manöver mit dem Namen “Steadfast Noon” statt. Die deutsche Luftwaffe trainiert mit weiteren NATO-Partnern für das Schreckensszenario eines Atomkriegs. Unter anderem wird der Einsatz von Jagdbombern trainiert, die im Kriegsfall mit Atomwaffen bestückt werden könnten. Die Bundeswehr beteiligt sich mit Tornados des taktischen Luftwaffengeschwaders 33, die in Büchel in der Eifel stationiert sind, an der Übung.

Der SPD Europaabgeordnete Norbert Neuser: „Im Jahr 2017 wurde in den Vereinten Nationen ein Abkommen zum Verbot von Atomwaffen angenommen. Der Atomwaffenverbotsvertrag ist ein Meilenstein in den Abrüstungsbemühungen, er verbietet u. a. die Stationierung von Atomwaffen. Leider hat die Bundesregierung in Deutschland den Atomwaffenverbotsvertrag bisher nicht unterschrieben bzw. ratifiziert. Deshalb lagern immer noch US-Atomwaffen in Büchel in der Eifel. Das derzeitige NATO-Manöver setzt vollkommen falsche Signale, insoweit verurteile ich die Beteiligung der Bundeswehr an dem Manöver.“ 

Die Gefahr eines mit Atomwaffen geführten Krieges ist derzeit als deutlich höher einzuschätzen als in den vergangen drei Jahrzehnten. Grund ist vor allem das Ende des INF-Vertrags zum Verzicht auf landgestützte atomwaffenfähige Mittelstreckensysteme, dass US Präsident Trump im Sommer gekündigt hat. Militärexperten rechnen nun damit, dass es zu einem neuen Rüstungswettlauf kommen könnte.


Norbert Neuser: „Es darf auf keinem Fall zu einem neuen Rüstungswettlauf kommen. Die „nukleare Teilhabe“ an US-Atomwaffen in Europa ist nicht mehr zeitgemäß. Die in Deutschland in Büchel in der Eifel sowie in den Niederlanden, in Belgien und in Italien gelagerten US-Atomwaffen müssen abgezogen werden.“