Wasser wird nicht liberalisiert

EU-Mitgliedstaaten unterschreiben Handelsabkommen mit Japan Die 28 Wirtschaftsministerinnen und -Minister der Europäischen Union werden auf dem EU-Japan-Gipfel in Tokio am Dienstag, 17. Juli 2018, voraussichtlich dem EU-Handelsabkommen mit Japan zustimmen (JEEPA;...

Orbán endlich in die Schranken weisen

Orbán endlich in die Schranken weisen Innenausschuss stimmt für Artikel-7-Verfahren gegen ungarische Regierung Die nationalkonservative Regierung in Ungarn baut Rechtsstaatlichkeit und Demokratie ab. So hat sich am Montag, 25. Juni der Innenausschuss des Europäischen...

Die EU steht geschlossen hinter dem Atomabkommen mit Iran

Die EU steht geschlossen hinter demAtomabkommen mit Iran US-Präsident Donald Trump kündigt weitere internationale Vereinbarung Die unverantwortliche Entscheidung von Donald Trump ist eine weitere Attacke des US-Präsidenten gegen die multilaterale Weltordnung, so die...

Europa stärken – Herausforderungen anpacken

Europa stärken – Herausforderungen anpacken Europaabgeordneter Norbert Neuser zum Europatag Brüssel/Boppard. “Europa ist für uns heute wichtiger denn je”, sagt der rheinland-pfälzische SPD Europaabgeordnete Norbert Neuser anlässlich des Europatags am...

Macron gibt Aufbruchssignal für EU-Reformen

Macron gibt Aufbruchssignal für EU-Reformen Rede des französischen Staatspräsidenten im Europaparlament Zur Rede des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron am Dienstag, 17. April 2018, im Europäischen Parlament erklären die SPD Europaabgeordneten: Wir freuen...

Orbán hat den Bogen überspannt

Orbán hat den Bogen überspannt Bericht kritisiert Verletzung von EU-Werten durch ungarische Regierung Die SPD-Europaabgeordneten unterstützten die Forderung nach Einleitung von Artikel 7(1) der EU-Verträge gegen Ungarn wegen der Gefährdung der europäischen Grundwerte....