Transparenz und Abzug der US-Atomwaffen in Büchel

Europaabgeordnete Neuser und Köster fordern Bundesregierung zum Handeln auf Brüssel. Seit Jahren schweigt die Bundesregierung beharrlich, wenn es um die Frage geht, ob sich die in Deutschland gelagerten Atomwaffen tatsächlich in Büchel in der Eifel befinden. Nachdem...

Brief aus Brüssel – Juli 2019

Ein neuer Aufbruch für Europa sieht anders aus – Turbulente Woche in Straßburg Das Europaparlament hat in Straßburg seine Arbeit wieder aufgenommen und es begann turbulent. Bei der Wahl des Parlamentspräsidenten konnte sich der Sozialdemokrat David-Maria Sassoli...

Parlament stimmt für Abschaffung der Zeitumstellung

Das Europäische Parlament ist dem Vorschlag der EU-Kommission gefolgt und hat für die Abschaffung der Zeitumstellung ab 2021 gestimmt. Damit schließt es sich dem Ergebnis der Konsultation an, welche die Kommission 2018 europaweit durchgeführt hat und in der 84% der...

Norbert Neuser gegen Uploadfilter

Brüssel/Boppard. “Das Internet muss ein lebendiges Forum bleiben, in dem Bürger sich austauschen können”, bezieht der SPD-Europaabgeordnete Norbert Neuser Stellung zur umstrittenen Urheberrechtsreform. Deren unrühmlicher Artikel 13 versetzt derzeit viele,...

SPD Kreisverband Westerwald in Straßburg

Besuch des Europäischen Parlaments in Straßburg Auf Einladung des SPD Europaabgeordneten Norbert Neuser besuchte eine Gruppe des SPD Kreisverbands Westerwald das Europäische Parlament in Straßburg. Am ersten Tag der zweitägigen Informationsfahrt stand die...

Wahlen in Nigeria kurzfristig verschoben

Das haben wir als Wahlbeobachter auch noch nicht erlebt : wenige Stunden vor der Öffnung der Wahllokale hat die INEC (Unabhängige Wahlkommission Nigerias) die Wahlen um eine Woche verschoben. Am Tag vor der Wahl hatte uns der Vorsitzende der Wahlkommission um 17 Uhr...