Norbert Neuser erinnert an Atombombenabwürfe

Boppard. Am 06. August 1945 erfolgten die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und am 09. August 1945 auf Nagasaki. Diese traurigen Jahrestage sowie die Kündigung des INF-Vertrags durch die USA und Russland nimmt der SPD Europaabgeordnete Norbert Neuser zum Anlass um weitere Abrüstungsinitiativen einzufordern. Norbert Neuser: „Der internationale Atomwaffenverbotsvertrag wurde mittlerweile von 70 Staaten unterzeichnet und von 23 ratifiziert. Auch die deutsche Bundesregierung muss sich endlich bewegen und den Vertrag unterzeichnen.“

Anders als die Bundesregierung hat das Europäische Parlament bereits im Oktober 2016 eine klare Haltung zu den Verhandlungen über eine internationale Ächtung von Atomwaffen eingenommen. In einer Resolution hat das Europaparlament Vertragsverhandlungen zum Verbot von Atomwaffen mit großer Mehrheit unterstützt.

Aktuell erweist sich die Kündigung des INF-Vertrags (Intermediate Range Nuclear Forces Treaty) der aus dem Jahr 1987 stammt als äußerst problematisch. Dieser bilaterale Vertrag zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion besitzt erhebliche Bedeutung für die atomare Sicherheit und speziell für die europäische Sicherheit. Der Vertrag verpflichtet die USA und alle Nachfolgestaaten der UdSSR zur vollständigen Abschaffung aller landgestützten Mittelstreckenraketen.

Norbert Neuser: „Es liegt im Interesse Deutschlands und Europas, den INF-Vertrag und die Abrüstungs- und Rüstungskontrollarchitektur insgesamt zu erhalten. Es darf kein neues Wettrüsten in Europa geben.“