Macron gibt Aufbruchssignal für EU-Reformen

Rede des französischen Staatspräsidenten im Europaparlament

Zur Rede des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron am Dienstag, 17. April 2018, im Europäischen Parlament erklären die SPD Europaabgeordneten: Wir freuen uns, dass Emmanuel Macron nicht nur eine Rede vor dem Europaparlament in Straßburg gehalten hat, sondern auch mit uns Abgeordneten in eine Diskussion eingestiegen ist. Beim Aufbruchssignal für die Erneuerung der EU, das sich viele von seinem Besuch erhofft hatten, muss Macron noch nachlegen.

Macron hat in seiner Rede vor dem Europaparlament erneut deutlich gemacht, was wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten schon seit Jahren sagen: Wir brauchen ein starkes Europa und hierfür müssen wir entsprechende Reformen, zum Beispiel der Wirtschafts- und Währungsunion, auf den Weg bringen. Er hat die Herausforderungen rund um die europäische Souveränität benannt und betont, dass wir Probleme gemeinsam lösen müssen. Damit präsentiert er sich wie schon zuvor in seinen Reden an der Pariser Sorbonne oder in Athen als progressiver und reformwilliger Pro-Europäer.

Leider hat er seine Ideen jedoch auch in Straßburg nicht konkretisiert. Zudem fordert Macron einerseits ein starkes Europa, andererseits wählt er, wenn es darauf ankommt wie etwa im Falle der Luftangriffe auf Syrien, den sicherheitspolitischen Alleingang. Einerseits plädiert er für ein schützendes Europa, für das wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stets kämpfen, andererseits blockiert seine Regierung im Rat das Paket zur Verbesserung der Work-Life-Balance, das es Frauen und Männern ermöglichen würde, einen besseren Ausgleich zwischen Beruf und Privatleben zu schaffen. Macron muss sich entscheiden, was er will. Europa in Reden hochzuhalten, dann aber weiter die nationale Option zu ziehen, geht nicht.