Norbert Neuser: Endlich umsonst surfen

Europaparlament stimmt Förderung von kostenlosem WLAN zu

Straßburg/Boppard. Dank einer Initiative der Europäischen Union können bald viele Menschen unbeschwert in Krankenhäusern, Parks, Bussen oder auf öffentlichen Plätzen im Internet surfen. Die EU wird den Aufbau kostenlos zugänglicher WLAN-Hotspots an öffentlichen Orten mit 120 Millionen Euro fördern. Das hat jetzt der SPD-Europaabgeordnete Norbert Neuser mitgeteilt.

„Der Ausbau der digitalen Infrastruktur ist eine der wichtigsten Zukunfts-Ziele der Europa-SPD“, so der Europaabgeordnete Norbert Neuser. „Viele Menschen erledigen inzwischen so viele berufliche und private Angelegenheiten online, dass der flächendeckende Zugang zu schnellem Internet absolut unerlässlich ist. Mit dem neuen EU-Programm wird die Internetversorgung in vielen Orten verbessert und verhindert, dass ländliche Kommunen oder solche mit angespannter Finanzlage bei der Digitalisierung abgehängt werden.“

Neuser weist darauf hin, dass sich EU-weit lokale Behörden online bewerben können, sofern noch kein vergleichbares privates oder öffentliches Angebot verfügbar ist. Bis zu 8000 Gemeinden können von dieser Initiative profitieren. Die ersten Bewerbungsrunden sind jetzt gestartet. Das Förderprogramm wird nach dem Prinzip des Windhundverfahrens durchgeführt – die Anträge werden nach der zeitlichen Reihenfolge ihres Eingangs bei der EU Kommission bearbeitet und (wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind) bewilligt, bis das vorgesehene Budget ausgeschöpft ist. Antragsberechtigt sind Kommunen und öffentliche Einrichtungen, welche die formalen Voraussetzungen eines öffentlichen Trägers erfüllen. Öffentliche Einrichtungen sind zum Beispiel Krankenhäuser, Schulen, Bibliotheken, Museen und Rathäuser.

„Jeder Hotspot ist ein Pluspunkt für Kommunen. Dies gilt insbesondere in den ländlichen Gebieten von Rheinland-Pfalz, wo das Surfen bisher nicht möglich ist. Die Orte werden durch kostenloses WLAN sowohl für Einheimische als auch für Touristen attraktiver und bürgernaher. Dank der unbürokratischen Lösung über die Online-Bewerbung und Gutscheine ist der Aufwand auch für kleine Gemeinden gut tragbar“, so Norbert Neuser abschließend.
(30.05.2018)