Brüssel/Boppard. “Das Internet muss ein lebendiges Forum bleiben, in dem Bürger sich austauschen können”, bezieht der SPD-Europaabgeordnete Norbert Neuser Stellung zur umstrittenen Urheberrechtsreform. Deren unrühmlicher Artikel 13 versetzt derzeit viele, besonders junge Menschen in Empörung, aus Angst, ihre Meinung im Internet nicht mehr äußern zu können, weil Inhalte automatisiert geblockt werden, wenn Texte oder Bilder vermeintlich das Urheberrecht verletzten.

“Natürlich müssen Kulturschaffende für ihr Werk auch entlohnt werden”, betont Norbert Neuser, “ein Uploadfilter, wie er in Artikel 13 vorgesehen ist”, ist aber nicht das richtige Mittel. Er würde beispielsweise auch Satire blockieren, oder Beiträge von Patienten, die sich in einem Selbsthilfeforum austauschen.”

Für Norbert Neuser ist deshalb klar: “Ich werde in Straßburg gegen Artikel 13 stimmen oder gegen die Reform, solange sie noch den Uploadfilter enthält”. Gerade Deutschland müsste geschlossen hinter der Ablehnung der fehleranfälligen Technik stehen, so wie im Koalitionsvertrag vereinbart. Dennoch treiben die Konservativen die Reform mit der Einführung des Uploadfilters voran. Norbert Neuser: “Hier muss noch einmal nachgebessert werden. Ich bin für eine gerechte Entlohnung für Kulturschaffende, aber in einer Weise, in der die freie Meinungsäußerung auch im Internet gewahrt bleibt.”