Selbstverständlich hätten sich Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Deutschland ein deutlich anderes Ergebnis bei dieser Europawahl gewünscht, daran gibt es nichts zu beschönigen, so Jens Geier, den die SPD-Europaabgeordneten am Montag, 27. Mai 2019, zu ihrem Vorsitzenden gewählt haben.

Die gute Arbeit der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament ist bei dieser Wahl auch gegenüber Kritik an der Partei und der Großen Koalition in Deutschland in den Hintergrund gerückt. Die Bäume der Anti-Europäer sind nicht in den Himmel gewachsen. Denn die Menschen haben mit großer Mehrheit für eine Politik gestimmt, die Nachhaltigkeit und soziale Gerechtigkeit in den Vordergrund stellt.

Wir SPD-Europaabgeordnete werden entscheidend dazu beitragen, dass die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Europas eine starke fortschrittliche Kraft im Europäischen Parlament bilden, die sich mit konstruktiven europäischen Lösungen Nationalisten und Rechtspopulisten entgegenstellt. Die Klimadebatte hat diesen Wahlkampf geprägt wie die baden-württembergischen Landtagswahlen nach Fukushima im Frühjahr 2011.

Auf EU-Ebene konnten wir SPD-Europaabgeordnete wichtige Klimaschutz- Entscheidungen durchsetzen: schärfere CO2-Grenzwerten für Autos, ambitionierte Vorgaben für erneuerbare Energien oder ehrgeizige EU-Klimaziele bis ins Jahr 2050, die von Umweltorganisationen begrüßt worden sind. Im Bund regiert die Sozialdemokratie mit einem sklerotischen Partner, der viele Klimaschutz-Initiativen blockiert, etwa eine sozial gerechte CO2-Steuer oder ein verbindliches Klimaschutzgesetz.

Jens Geier ist im Januar 2017 erstmals zum Vorsitzenden der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament gewählt worden.